Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen
der
Firma Fetish-Pets-Store, Inh. Florian Thiel, Lothar-Bucher-Straße 2, 12157 Berlin
§ 1 Geltungsbereich
Es gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende allg. Geschäftsbedingungen des Bestellers haben keine Gültigkeit. Individuelle Vereinbarungen bleiben hiervon unberührt.
§ 2 Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Fetish-Pets-Store
Vertretungsberechtigter Inhaber: Florian Thiel
Lothar-Bucher-Straße 2
12157 Berlin
Fax: +49 (0)30 / 688 19 586
E-Mail: info@fetish-pets-store.com
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie die uns empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
§ 3 Kosten der Rücksendung bei Ausübung des Widerrufsrechts
Die Parteien vereinbaren, dass der Käufer die Kosten der Rücksendung trägt, wenn die gelieferte Ware der bestellten Ware entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Käufer bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilleistung erbracht hat.
§ 4 Preise, Versandkosten
Die Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer in Höhe von zur Zeit 19% zuzüglich Versandkosten. Die Zahlung ist per Vorkasse, PayPal, Nachnahme oder Kreditkarte möglich. Der Verkäufer behält sich vor, in Einzelfällen auch gegen Rechnung zu liefern. Für die Zahlungsbedingungen gilt dann § 7. Die Versandkosten betragen pro Bestellung innerhalb Deutschlands 7,00 € bei Versand mit DHL und 9,00 € mit UPS. Bei Lieferungen außerhalb Deutschlands berechnen wir Versandkosten entsprechend den beim Bestellvorgang angegebenen Preisen. Wir versenden unsere Ware neutral verpackt; als Absender erscheint „Florian Thiel, Lothar-Bucher-Straße 2, 12157 Berlin“.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
Der Liefergegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers.
§ 6 Rügepflicht
Der Käufer sollte offensichtliche Sach- und Rechtsmängel innerhalb von 2 Monaten nach Erhalt der Ware dem Verkäufer schriftlich anzeigen. Die Mängel sind dabei so detailliert wie möglich zu beschreiben.
§ 7 Zahlungsbedingungen
Die Kaufpreiszahlung ist in vollem Umfang bei Lieferung fällig. Der Käufer kommt ohne weitere Erklärungen des Verkäufers 30 Tage nach Lieferung und Zugang einer Rechnung in Verzug, soweit er nicht bezahlt hat. Die Verzugszinsen betragen 5% - Punkte über dem Basiszinssatz.
§ 8 Gewährleistung und Haftung des Verkäufers
Die Gewährleistung des Verkäufers richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die Gewährleistungsfrist beträgt 2 Jahre ab Ablieferung der Ware. Bei gebrauchten Sachen beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Der Käufer hat die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Der Verkäufer ist berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn Sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt. Die Nacherfüllung gilt nach dem zweiten erfolglosen Versuch als fehlgeschlagen. Die gesetzlichen Fälle der Entbehrlichkeit der Fristsetzung bleiben im Übrigen unberührt. Der Käufer kann dann vom Vertrag zurücktreten oder eine Minderung des Kaufpreises verlangen.
Die Haftung des Verkäufers richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.
§ 9 Aufrechnung
Der Käufer kann nur mit solchen Forderungen aufrechnen, die unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.
§ 10 Datenschutz
Ihre Daten werden ausschließlich zur Bearbeitung und Abwicklung Ihrer Bestellung und nach Maßgabe des geltenden Bundesdatenschutzgesetzes verwendet.
§ 11 Gerichtsstand
Bei allen aus dem Vertragsverhältnis sich ergebenden Streitigkeiten ist der Sitz des Verkäufers ausschließlicher Gerichtsstand, wenn der Käufer Vollkaufmann ist. Selbiges gilt, wenn der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat oder nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort ins Ausland verlegt oder seinen Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt ist. Im Übrigen gilt die gesetzliche Regelung.
§ 12 Anwendbares Recht
Für die Rechtsbeziehungen der Parteien gilt deutsches Recht ohne die Verweisungsnormen des Internationalen Privatrechts und unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
§ 13 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit übrigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen unberührt. An Stelle einer unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung gelten die gesetzlichen Regelungen.
Stand: Februar 2011
