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Allgemeine Geschäftsbedingungen
der
Firma Fetish-Pets-Store, Inh. Florian Thiel, Lothar-Bucher-Straße 2, 12157 Berlin
§ 1 Geltungsbereich
Es gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende allg. Geschäftsbedingungen des Bestellers haben keine Gültigkeit. Individuelle Vereinbarungen bleiben hiervon unberührt.
§ 2 Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens am Tag nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312 c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV und unserer Pflichten gemäß § 312 e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Fetish-Pets-Store
Vertretungsberechtigter Inhaber: F. Thiel
Lothar-Bucher-Straße 2
12157 Berlin
Tel: +49 (0)30 / 447 00 972
Fax: +49 (0)30 / 688 19 586
E-Mail: info@fetish-pets-store.com
Web: http://www.fetish-pets-store.com
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist.Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden , indem Sie die Sache nicht wie ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 € nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilleistung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Besondere Hinweise
Bei einer Dienstleistung erlischt Ihr Widerrufsrecht vorzeitig, wenn Ihr Vertragspartner mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder Sie diese selbst veranlasst haben.
Ende der Widerrufsbelehrung
§ 3 Preise, Versandkosten
Die Preise verstehen sich zuzüglich Versandkosten, eine Umsatzsteuerpflicht liegt nach §19 UStG nicht vor. Die Zahlung ist nur per Vorkasse, Nachnahme oder Kreditkarte möglich. Der Verkäufer behält sich vor, in Einzelfällen auch gegen Rechnung zu liefern. Für die Zahlungsbedingungen gilt dann § 7. Die Versandkosten betragen pro Bestellung innerhalb Deutschlands 7,00 € bei Versand mit DHL und 9,00 € mit UPS. Bei Lieferungen außerhalb Deutschlands berechnen wir Versandkosten entsprechend den beim Bestellvorgang angegebenen Preisen. Wir versenden unsere Ware neutral verpackt; als Absender erscheint „F. Thiel, Lothar-Bucher-Straße 2, 12157 Berlin“.
§ 4Eigentumsvorbehalt
Der Liefergegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers.
§ 5 Rügepflicht
Der Käufer sollte offensichtliche Sach- und Rechtsmängel innerhalb von 2 Monaten nach Erhalt der Ware dem Verkäufer schriftlich anzeigen. Die Mängel sind dabei so detailliert wie möglich zu beschreiben.
§ 6 Zahlungsbedingungen
Die Kaufpreiszahlung ist in vollem Umfang bei Lieferung fällig. Der Käufer kommt ohne weitere Erklärungen des Verkäufers 30 Tage nach Lieferung und Zugang einer Rechnung in Verzug, soweit er nicht bezahlt hat. Die Verzugszinsen betragen 5% - Punkte über dem Basiszinssatz.
§ 7 Gewährleistung und Haftung des Verkäufers
Die Gewährleistung des Verkäufers richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die Gewährleistungsfrist beträgt 2 Jahre ab Ablieferung der Ware. Bei gebrauchten Sachen beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Der Käufer hat die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Der Verkäufer ist berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn Sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt. Die Nacherfüllung gilt nach dem zweiten erfolglosen Versuch als fehlgeschlagen. Die gesetzlichen Fälle der Entbehrlichkeit der Fristsetzung bleiben im Übrigen unberührt. Der Käufer kann dann vom Vertrag zurücktreten oder eine Minderung des Kaufpreises verlangen.
Die Haftung des Verkäufers richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.
§ 8 Aufrechnung
Der Käufer kann nur mit solchen Forderungen aufrechnen, die unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.
§ 9 Datenschutz
Ihre Daten werden ausschließlich zur Bearbeitung und Abwicklung Ihrer Bestellung und nach Maßgabe des geltenden Bundesdatenschutzgesetzes verwendet.
§ 10 Gerichtsstand
Bei allen aus dem Vertragsverhältnis sich ergebenden Streitigkeiten ist der Sitz des Verkäufers ausschließlicher Gerichtsstand, wenn der Käufer Vollkaufmann ist. Selbiges gilt, wenn der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat oder nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort ins Ausland verlegt oder seinen Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt ist. Im Übrigen gilt die gesetzliche Regelung.
§ 11 Anwendbares Recht
Für die Rechtsbeziehungen der Parteien gilt deutsches Recht ohne die Verweisungsnormen des Internationalen Privatrechts und unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
§ 12 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit übrigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen unberührt. An Stelle einer unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung gelten die gesetzlichen Regelungen.
Stand: Oktober 2008
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